Arbeitsschutz-Organisation

Wie funktioniert das mit dem Arbeitsschutz-Ausschuss?

 

Ein Instrument für die Integration des Arbeits- und Gesundheitsschutzes ist der Arbeitsschutzausschuss.
Hier die wichtigsten Fragen und Antworten rund um dieses Thema.

 

Wo ist die Pflicht zur Bildung eines Arbeitsschutzausschusses (ASA) geregelt?
Das Arbeitssicherheitsgesetz verpflichtet den Arbeitgeber, bei Vorliegen der im Gesetz genannten Voraussetzungen einen ASA zu bilden. (ASiG § 11)

 

Wann ist ein ASA zu bilden?
Sind im Betrieb durchschnittlich mehr als 20 Beschäftigte tätig, ist ein ASA zu bilden. Der Einsatz z. B. von Saisonkräften verpflichtet daher nicht automatisch zur Bildung eines ASA. Teilzeitbeschäftigte sind anteilig zu berücksichtigen. Beschäftigte, die sich in Elternzeit o.ä. befinden, sind nicht mitzuzählen. Es kann sinnvoll sein, auch bei weniger Beschäftigten den ASA zu bilden, insbesondere dann, wenn eine größere Anzahl (Empfehlung: mehr als 150 bis 200) ehrenamtliche Mitarbeiter regelmäßig im Unternehmen tätig sind.

 

Welche Aufgaben hat der ASA?
Die Aufgabe des ASA ist es, die Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten
und dem Arbeitgeber diesbezüglich Empfehlungen zu geben. Der ASA kann aber keine bindenden Beschlüsse fassen.

 

Wer ist Mitglied im ASA?
Dies sind der Arbeitgeber oder ein von ihm Beauftragter mit leitender Funktion, z. B. der Betriebsleiter. Weitere Mitglieder sind Betriebsärzte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte sowie 2 Betriebsratsmitglieder. Wie viele Sicherheitsbeauftragte am ASA teilnehmen, entscheidet der Arbeitgeber. Bewährt hat sich die Regelung, dass neben den Sicherheitsbeauftragten aus dem Hauptamt auch die Sicherheitsbeauftragten aus dem Ehrenamt teilnehmen. Bei einer größeren Anzahl Sicherheitsbeauftragten können z.B. (gewählte) Sprecher die Sicherheitsbeauftragten im ASA vertreten. Bei Bedarf können auch externe Fachkräfte zur Sitzung eingeladen werden.
(ASiG § 11 Satz 2, ASiG § 8 Abs. 2, SGB IX § 95 Abs. 4, DGUV Information 211-029)

 

Wie oft finden die Sitzungen des ASA statt?
Mindestens einmal im Vierteljahr. Zweck des Gesetzes ist es, dass sich die Akteure des Arbeitsschutzes organisieren, Erfahrungen austauschen und Anliegen beraten. Eine Ausnahme von der vierteljährlichen Sitzung lässt das Gesetz nicht zu. Die Sitzungen sind während der üblichen Arbeitszeit abzuhalten.