Aktuelle Nachrichten

06.01.2018 10:20

Was heisst denn das schon wieder?

Das neue Jahr hat angefangen und in vielen Einheiten steht die obligatorische Überprüfung der Führerscheine an. Doch was ...

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22.11.2017 18:31

VGB-Beitrag für Ehrenamtliche steigt

Die Verwaltungsberufsgenossenschaft teilte mit, dass der Beitragssatz für die freiwillig Versicherten im Ehrenamt 2018 auf 3,40 Euro je versicherter Person steigt. Bisher liegt der Beitrag bei 3,20 Euro.

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06.11.2017 11:51

Neues aus dem DGUV-Regelwerk

Änderungen im DGUV-Regelwerk:
Neu gefasst bzw. neu erschienen sind unter anderem:
• DGUV Information 205-027

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10.10.2017 11:13

Prävention gegen Übergriffe

Know-how: Schützen Sie Einsatzkräfte vor Aggressionen, Was früher undenkbar war, sei heute fast an der Tagesordnung ...

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Arbeitsschutz-Organisation

Warum müssen Führerscheinkontrollen gemacht werden?

Bild zeigt die Rückseite eines Führerscheines mit den erworbenen Fahrerlaubnisklassen und den Schlüsselnummern

 

Die Pflicht zur Kontrolle der Führerscheine in Hilfsorganisationen ergibt sich aus der gesetzlichen Verpflichtung des Fahrzeughalters, im öffentlichen Straßenverkehr niemanden ans Steuer eines Kraftfahrzeuges lassen, der keine entsprechende Fahrerlaubnis besitzt oder der gerade ein Fahrverbot verbüßt.

 

Wer gilt als Fahrzeughalter?

Als Fahrzeughalter gilt zunächst einmal die in die Fahrzeugpapiere eingetragene Person oder der Geschäftsführer / Vorstand des in die Papiere eingetragenen Unternehmens / Vereins. Verantwortlich und haftbar kann jedoch auch eine Person sein, der aufgrund einer schriftlichen Beauftragung oder aufgrund einer Stellenbeschreibung die entsprechenden Unternehmerpflichten (hier Halterpflichten) übertragen wurden. Dies sind in Hilfsorganisationen häufig die Gemeinschaftsleitung oder die verantwortlichen Führungskräfte.

 

Wie oft muss kontrolliert werden?

Die aktuelle Rechtsprechung geht davon aus, dass im Allgemeinen eine halbjährliche Kontrolle ausreichend ist. Dies gilt allerdings nicht, wenn besondere Umstände, die der Verantwortliche kennt oder bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte kennen können und müssen, auf die Möglichkeit des Entzugs der Fahrerlaubnis hindeuten. Dann ist auch eine häufigere Kontrolle gefordert, bis hin zur Vorlage des Führerscheines vor jeder Fahrt.

 

Reicht eine Führerscheinkopie als Vorlage aus?

Nein. Bei jeder Kontrolle muss sich der Verantwortliche den Original-Führerschein zeigen lassen.

 

Wie muss die Kontrolle dokumentiert werden?

Die Dokumentation kann handschriftlich oder elektronisch erfolgen. Es ist seit Juli 2017 auch zulässig, im Beisein des Besitzers eine aktuelle (Graustufen-) Kopie des Original-Führerscheines anzufertigen und diese abzuheften oder elektronisch unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu speichern.
Bei der Kontrolle muss nicht nur auf die Fahrerlaubnisklasse geachtet werden, es müssen auch Beschränkungen durch die Schlüsselnummern, z.B. Fahren nur mit Brille (01.01) oder nur Fahrzeuge mit Automatikgetriebe (78), beachtet werden. Die Bedeutung der Schlüsselnummern ist in Anlage 9 der FeV - Fahrerlaubnisverordnung tl_files/fM_k0002/bilder/1_ext_link.gif aufgeführt.

 

 


 

Arbeitshilfe:  Symbol für internen Link Symbol für PDF-Datei Kontrollblatt Führerscheinkontrolle