Arbeitsschutz-im-Ehrenamt.de - Rechtliche Grundlagen

Die Verantwortung

 

Verantwortung im Arbeitsschutz bedeutet Verantwortung für Gesundheit und Leben anderer Menschen. Jeder, der im Berufsleben steht oder in einer Hilfsorganisation tätig ist - ohne Ausnahme - trägt auch Verantwortung im Arbeitsschutz.

 

Der Unternehmer

Grundsätzlicher Ansprechpartner für das geltende Arbeitsschutzrecht ist der Unternehmer. Der Unternehmerbegriff ist im Arbeitsschutz nicht genau definiert. Im Allgemeinen werden mit "Unternehmer" alle Personen verstanden, die einen Betrieb oder Teile eines Betriebes eigenverantwortlich leiten.

 

Bei einer GmbH ist dies der Geschäftsführer, bei einem Einzelunternehmen der Inhaber und bei einem Verein oder einer Körperschaft des öffentlichen Rechts der (BGB-) Vorstand.

 

Der Unternehmer hat im Arbeitsschutz grundlegende Pflichten zu erfüllen. Er hat für eine geeignete Aufbau- und Ablauforganisation zu sorgen (Organsiationspflichten), er hat geeignete Mitarbeiter oder externe Personen mit Aufgaben zu betrauen (Auswahlpflichten), er hat für die Unterweisung der Mitarbeiter zu sorgen (Unterweisungspflichten) und muss alle getroffenen Maßnahmen auf Einhaltung und Wirksamkeit prüfen (Kontrollpflichten).

 

Einen Teil dieser Aufgaben kann der Unternehmer an geeignete Personen (intern oder extern) übertragen. Allerdings ist der Unternehmer verpflichtet, die Erfüllung der Aufgabenübertragung angemessen zu kontrollieren. Die Aufgabenübertragung selbst kann durch eine entsprechende Vereinbarung, aber auch durch Aufgabenkataloge oder Stellenbeschreibungen erfolgen. Zu der Pflichtenübertragung gehören auch die Verfügungsbefugnis über finanzielle Mittel und die Weisungsbefugnis einzuräumen, um die Möglichkeit zur unmittelbaren Einflussnahme oder Gestaltung zu geben.

 

Führungskräfte

Für Führungskräfte (also für jeden, der für mindestens eine weitere Person weisungsbefugt ist) gelten die gleichen Regeln wie für den Unternehmer selbst, allerdings beschränkt auf den zugewiesenenVerantwortungsbereich.

 

Die Verantwortung einer Führungkraft reicht nur so weit, wie auch die übertragenen Befugnisse reichen.
Sie endet dort, wo die zur Verfügung stehenden Mittel und die Weisungsbefugnis der Führungskraft enden. Sie hat aber die Pflicht Mängel, die sie selbst nicht abstellen kann, ihrem Vorgesetzten zu melden.

 

Mitarbeiter

Auch jeder Mitarbeiter ist verpflichtet, alle Maßnahmen des Unternehmers zur Arbeitssicherheit und zum Gesundheitsschutz zu unterstützen.

Er trägt dabei nicht nur für sich selbst Verantwortung, sondern in seinem Tätigkeitsbereich auch für andere Mitarbeiter und Dritte, die durch sein Tun oder Unterlassen gefährdet werden könnten.

Dazu gehört es, Mängel - sofern diese nicht selbst beseitigt werden können oder beseitigt werden dürfen (z.B. Schäden an Elektrogeräten) - unverzüglich an den Vorgesetzten zu melden. Der Mitarbeiter hat die ausgegebene PSA bei den entsprechenden Gefährdungen oder auf Anweisung zu tragen.

Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe dürfen nur bestimmungsgemäß im Rahmen übertragener Aufgaben benutzt werden.

 

Und, ein weiterer wichtiger Punkt:

Der Mitarbeiter darf unter dem Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten nicht arbeiten, wenn dadurch eine Gefahr für ihn selbst oder für andere Mitarbeiter oder Dritte droht.

 

Sicherheitsbeauftragte

Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt den Unternehmer und die Führungskräfte bei der Durchführung der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes im Betrieb.


Er gibt Hinweise und Empfehlungen zur Beseitigung von Gefahren und Sicherheitsmängeln und wirkt auf deren Beseitigung hin, informiert Arbeitskollegen über Fragen des Arbeitsschutzes und motiviert zu sicherheitsgerechtem Verhalten. Allerdings kann er keine Weisungen erteilen und trägt auch keine Verantwortung für die Beseitigung von Mängeln.

Da die Verantwortung für die Durchführung notwendiger Arbeitsschutzmaßnahmen beim Unternehmer und seinen Führungskräften bleibt, kann der Sicherheitsbeauftragte im Schadenfall auch nicht haftbar gemacht werden.

 

Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ist in den Unfallverhütungsvorschriften geregelt. Uneins sind sich die Unfallversicherungsträger hinsichtlich der Notwendigkeit zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten im Ehrenamt.

Hierzu bitte bei dem zuständigen Unfallversicherungsträger nachfragen.

 

weitere Fachkräfte im Arbeitsschutz

In hauptamtlichen Tätigkeitsbereichen sind weitere (interne oder externe) Fachkräfte im Arbeitsschutz tätig.

Fachkräfte für Arbeitssicherheit (FASi) sind vom Unternehmer nach Maßgabe des Arbeitsschutzgesetzes tl_files/fM_k0002/bilder/1_ext_link.gif und der DGUV Vorschrift 2 tl_files/fM_k0002/bilder/1_ext_link.gif zu bestellen. Die FASi (als Sicherheitsingenieur, Sicherheitstechniker oder Sicherheitsmeister) berät den Unternehmer in Fragen des Arbeitsschutzes, schlägt Maßnahmen vor und hilft bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. auch so genannte "Begehungen" gehören zu ihrem Aufgabenbereich.

 

Der Betriebsarzt (BA) ist für die arbeitsmedizinische Betreuung der Beschäftigten verantwortlich. Er berät den Unternehmer hinsichtlich arbeitsmedizinischer Aspekte und führt notwendige Untersuchungen der Mitarbeiter durch.

 

Koordniniert wird die Arbeit im Arbeitsschutzausschuss (ASA). Dort sind neben dem Unternehmer oder seinem Beauftragten auch FASi, BA, Sicherheitsbeauftragte (aus Hauptamt und ggf. Ehrenamt), Mitglieder der Personalvertretung / Betriebsrat sowie bei Bedarf weitere interne oder externe Fachkräfte vertreten.